Inhaber:
Marion Ernst
Am Bahnhof 2
D-78315 Radolfzell am Bodensee
DE 142785654



Die nachfolgenden, in deutscher Sprache verfassten Geschäftsbedingungen können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter der E-Mail-Adresse kritiko-info@t-online.de in digitaler oder Textform angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt.

Die oben genannte ladungsfähige Anschrift von Olivenöl & Schmuck sowie der Vertretungsberechtigte können ebenso auf der Webseite, der Auftragsbestätigung sowie auf der Rechnung entnommen werden.

Kritiko betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.Kritiko.de eine Homepage. Olivenöl& Schmuck bietet Kunden auf dieser Webseite Produkte, hauptsächlich Olivenöl, zum Kauf über das Internet an.


§ 1 Produktauswahl
Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Webseite Produkte auszuwählen und zu bestellen. Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Webseite. Diese Produktbeschreibung erhält der Kunde zusätzlich in gedruckter Form, wenn ihm die bestellte Ware ausgeliefert wird. Produktbeschreibungen und sonstige Darstellungen sind keine Garantien.

Nach Eingabe der erforderlichen Pflichtdaten des Kunden werden diese verschlüsselt übertragen. Vor Versendung der Bestellung ermöglicht Olivenöl& Schmuck dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge und Zahlart, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren. Es erfolgt eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer. Durch Anklicken des Buttons 'Bestellung senden' wird der Bestellvorgang verbindlich abgeschlossen. Der Vorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Auf den einzelnen Webseiten sind weitere Informationen enthalten.

Der Vertragstext wird auf den internen Systemen der Olivenöl& Schmuck gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit auf dieser Seite eingesehen werden. Die Bestelldaten und die Geschäftsbedingungen werden dem Kunden außerdem per Email zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung ist der Vertragstext aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.


§ 2 Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht, Rechtsfolgen
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Olivenöl& Schmuck
Frau Marion Ernst
Am Bahnhof 2
D-78315 Radolfzell am Bodensee
Fax: 0049-7738-1679
mailto: kritiko-info@t-online.de

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggfs. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung


§ 3 Preise
Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden. Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Olivenöl& Schmuck inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand. Letztere werden bei Versand während des Bestellvorgangs separat ausgewiesen.


§ 4 Vertragsschluss
Die Angebote von Schmuck & Olivenöl auf der Webseite sind freibleibend. Damit ist Schmuck & Olivenöl im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommen jedoch dann zustande, sofern Kritiko Olivenöl& Schmuck die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat oder die Ware zusendet. In der Auftragsbestätigung von Olivenöl& Schmuck sind die oben aufgeführten Widerrufsbestimmungen nochmals in Textform enthalten.


§ 5 Durchführung des Vertrags
Bearbeitung von Bestellungen
Kritiko Olivenöl& Schmuck wird Bestellungen innerhalb von zwei Werktagen bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind. Dies kann in der Auftragsbestätigung von Olivenöl& Schmuck geschehen.

Auslieferung
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird Olivenöl& Schmuck diese innerhalb der auf der Webseite bzw. bei der Bestellung angegebenen Frist, ansonsten innerhalb von fünf Werktagen nach Eingang der Bestellung ausliefern oder, falls Abholung bestellt ist, die Ware nach Benachrichtigung des Kunden zur Abholung durch diesen bereitstellen. Diese Benachrichtigung kann in der Auftragsbestätigung enthalten sein.

Bei Zahlung durch Vorkasse erfolgt die Bereitstellung bzw. die Fertigstellung zum Versand erst nach Bezahlung bzw. Eingang des Zahlbetrages auf dem Bankkonto von Olivenöl& Schmuck.
Die Bankdaten werden bei der Auftragsbestätigung mitgeteilt.

Bei Abholung hat der Kunde, wenn nichts anderes vereinbart ist, die Ware unverzüglich nach ihm zugegangener Auftragsbestätigung am oben genannten Betriebssitz von Olivenöl& Schmuck abzuholen.

Sollte Olivenöl& Schmuck einen vereinbarten Liefertermin nicht einhalten, so hat der Kunde eine angemessene Nachfrist zu setzen, die zwei Wochen mit Ausnahme besonderer und begründeter Eilbedürftigkeit nicht unterschreiten darf.

Versandkosten
Die Versandkosten erscheinen auf der Webseite sowie beim Bestellvorgang und sind vom Kunden zu tragen.

Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
Olivenöl& Schmuck wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde rechtzeitig vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird Olivenöl& Schmuck dies, soweit möglich, berücksichtigen.


§ 6 Zahlungsbedingungen
Olivenöl& Schmuck liefert gegen Vorkasse und Barzahlung bei Abholung.
Personal, Fahrer und sonstige Mitarbeiter sind, soweit nicht von Olivenöl& Schmuck ausdrücklich gegenüber dem Kunden ermächtigt, nicht zum Inkasso berechtigt. Genannte Preise sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.

Bei Zahlungsverzug ist der Kunde verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an Olivenöl& Schmuck zu bezahlen, es sei denn, dass Olivenöl& Schmuck einen höheren Zinssatz nachweisen kann.

Der Käufer darf nur dann eigene Ansprüche gegen unsere Ansprüche aufrechnen, wenn die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Zurückbehaltung ist der Käufer auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.


§ 7 Eigentumsvorbehalt
Olivenöl& Schmuck behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises für diese Ware vor.

Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts darf der Kunde die Ware (nachfolgend: Vorbehaltsware) nicht veräußern oder sonst über das Eigentum hieran verfügen. § 2, Abschnitt Widerrufsfolgen, dort S.4 und 5 gelten entsprechend.

Bei Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf das Eigentum der Olivenöl& Schmuck hinweisen und letztere unverzüglich benachrichtigen, damit die Eigentumsrechte durchgesetzt werden können.

Bei vertragswidrigen Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Olivenöl& Schmuck berechtigt, die Vorbehaltsware herauszuverlangen, sofern Olivenöl& Schmuck vom Vertrag zurückgetreten ist.


§ 8 Gewährleistung und Haftung
Mängel bezüglich des Produkts werden dem Kunden an Olivenöl& Schmuck mitgeteilt und zusätzlich das Produkt auf Kosten von Olivenöl& Schmuck übersendet.
Olivenöl& Schmuck nimmt hier nur original verschlossene und unbeschädigte Behältnisse (Olivenöl) zurück.

Die Gewährleistung richtet sich im Übrigen nach den zivilrechtlichen Bestimmungen.

Olivenöl& Schmuck haftet
– in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden des Inhabers,
– dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
– außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, Olivenöl& Schmuck kann sich Kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,
– der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.
Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

Schadensersatzansprüche des Kunden wegen offensichtlicher Sachmängel der gelieferten Ware sind ausgeschlossen, wenn der Kunde den Mangel nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Ablieferung der Ware anzeigt.


§ 9 Höhere Gewalt
Für den Fall, dass Olivenöl& Schmuck die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Naturkatastrophen, Streik etc.) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.

Ist Olivenöl& Schmuck die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.


§ 10 Datenschutz
Wir erheben und verwenden Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich im Rahmen der Bestimmungen des Datenschutzrechts der Bundesrepublik Deutschland. Im Folgenden unterrichten wir Sie über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten. Sie können diese Unterrichtung jederzeit auf unserer Webseite abrufen.

Datenübermittlung und -protokollierung zu systeminternen und statistischen Zwecken
Ihr Internet-Browser übermittelt beim Zugriff auf unsere Webseite aus technischen Gründen automatisch Daten an unseren Webserver. Es handelt sich dabei unter anderem um Datum und Uhrzeit des Zugriffs, URL der verweisenden Webseite, abgerufene Datei, Menge der gesendeten Daten, Browsertyp und -version, Betriebssystem sowie Ihre IP-Adresse. Diese Daten werden getrennt von anderen Daten, die Sie im Rahmen der Nutzung unseres Angebotes eingeben gespeichert. Eine Zuordnung dieser Daten zu einer bestimmten Person ist uns nicht möglich. Diese Daten werden zu statistischen Zwecken ausgewertet und im Anschluss gelöscht.

Sofern zwischen Ihnen und uns ein Vertragsverhältnis begründet, inhaltlich ausgestaltet oder geändert werden soll, erheben und verwenden wir personenbezogene Daten von Ihnen, soweit dies zu diesen Zwecken erforderlich ist.
Auf Anordnung der zuständigen Stellen dürfen wir im Einzelfall Auskunft über diese Daten (Bestandsdaten) erteilen, soweit dies für Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr, zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der Verfassungsschutzbehörden oder des Militärischen Abschirmdienstes oder zur Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum erforderlich ist.

Wir erheben und verwenden personenbezogene Daten von Ihnen, soweit dies erforderlich ist, um die Inanspruchnahme unseres Internetangebotes zu ermöglichen oder abzurechnen (Nutzungsdaten). Dazu gehören insbesondere Merkmale zu Ihrer Identifikation und Angaben zu Beginn und Ende sowie des Umfangs der Nutzung unseres Angebotes.
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Als Nutzer unseres Internetangebotes haben Sie das Recht, von uns Auskunft über die zu Ihrer Person oder zu Ihrem Pseudonym gespeicherten Daten zu verlangen. Auf Ihr Verlangen kann die Auskunft auch elektronisch erteilt werden.


§ 11 Schlussbestimmungen
Vertragssprache ist Deutsch.

Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Olivenöl& Schmuck und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.